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Die
EUR-Lex-Website ist:
- der zentrale Zugang zur vollständigen
Sammlung der Rechtstexte der Union in allen Amtssprachen,
- der direkte Zugang zu den von den
Institutionen oder dem Amt für Veröffentlichungen verwalteten
Datenbanken, sowie zu anderen dokumentarischen Quellen, u. a.
CELEX, die umfassende Datenbank zum EU-Recht mit
anspruchsvollen Suchmöglichkeiten (gebührenpflichtige Datenbank),
- in verschiedenen Formaten (HTML,
PDF, TIF und WORD)
- mit vereinheitlichten Funktionen für die
Suche in bestimmten Kategorien von Dokumenten oder mit Freitext in
sämtlichen Dokumenten,
- und Erläuterungen zu den
Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union, einem Glossar und
der Beschreibung der Beschlussfassungsverfahren unter dem Titel
Über
diese Seite.
Die Dokumente sind in folgenden Bereichen
zugeordnet:
- Das Amtsblatt der Europäischen Union
Das täglich in elf Sprachen erscheinende Amtsblatt (ABl.) besteht
aus einer Reihe L (Rechtsakte) und einer Reihe C (Information,
Vorarbeiten, Mitteilungen). Teilweise werden in der Reihe C
erscheinenden Dokumente ausschließlich elektronisch
veröffentlicht.
Die Beilage zum Amtsblatt (Reihe S, Ausschreibungen) ist in der
Datenbank
TED übernommen.
- Die Verträge
Die Verträge mitsamt den Anhängen und Protokollen stellen das
Primärrecht der Union dar. Die Site gibt Zugriff auf sämtliche
Verträge:
- die Gründungsverträge der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Paris, 1951), der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft
(Rom, 1957), der Vertrag über die Europäische Union (Maastricht,
1992),
- die Beitrittsverträge,
- die Verträge zur Änderung der
Grundverträge, u. a. der Vertrag zur Einsetzung gemeinsamer
Organe (Fusionsvertrag, 1965), die sogenannten Haushaltsverträge
(1970, 1975), die Einheitliche Europäische Akte (1986), der
Vertrag von Amsterdam (1997), der Vertrag von Nizza (2001).
Die Suche anhand von Begriffen gibt direkten
Zugriff auf bestimmte Artikel der Verträge. Der vollständige Text
ist durch Links erschlossen.
- Die Gesetzgebung
Sie haben Zugang zu sämtlichen Rechtsakten, die von den
Europäischen Organen entsprechend den Vorschriften der
Grundverträge angenommen wurden. Dazu gehören:
- Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse und
Entscheidungen,
- Maßnahmen, die im Rahmen der Gemeinsamen
Außen- und Sicherheitspolitik oder der Zusammenarbeit in den
Bereichen Justiz und Inneres angenommen wurden,
- Satzungen und Geschäftsordnungen der
Gemeinschaftsorgane und -einrichtungen,
- Stellungnahmen, Empfehlungen und
Entschließungen des Rates.
Ein Link gibt Zugang zum
Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts, dessen
thematische Gliederung die Suche nach Rechtsakten erleichtert.
Ein Link zu den
Konsolidierten Rechtsakten gibt Zugang zu Fassungen, die nicht
amtlich sind, aber in denen ein grundlegender
Gemeinschaftsrechtsakt mit späteren Änderungen und Berichtigungen
integriert ist.
- Die Akte des Gesetzgebungsverfahrens
Diese Akte umfassen alle Dokumente, die zu den einzelnen Phasen
des Gesetzgebungs- oder Haushaltsverfahrens gehören, d. h.
- Gemeinsame Standpunkte des Rates,
- Gesetzgebungsvorschläge der Kommission,
die in den Reihen KOM und SEK und/oder im Amtsblatt C
veröffentlicht werden,
- Legislativ- und Haushaltsentschließungen,
sowie Initiativen des Europäischen Parlaments,
- Stellungnahmen des Wirtschafts- und
Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen,
- Stellungnahmen des Rechnungshofes,
- Stellungnahmen der Europäischen
Zentralbank,
- und verschiedene vorbereitende Dokumente
für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl.
Das Gesetzgebungsverfahren, das zur
Verabschiedung eines bestimmten Rechtsaktes geführt hat, ist in
den Datenbanken
PreLex (« Werdegang der interinstitutionellen Verfahren », in
allen Sprachen) oder
OEIL, der legislative Beobachter des Parlaments (nur in
Englisch und Französisch), zu verfolgen.
- Die Rechtsprechung
Dieser Bereich beinhaltet:
- die Entscheidungen des Gerichtshofes der
Europäischen Gemeinschaften,
- die Entscheidungen des Gerichts erster
Instanz,
- die Gutachten des Gerichtshofes,
- die Schlussanträge der Generalanwälte.
Die Rechtsprechung wird auf Papier in der
Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofes veröffentlicht.
- Die Parlamentarischen Anfragen
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments können sich an die
Kommission oder an den Rat wenden mit:
- schriftlichen Anfragen (die mitsamt der
schriftlichen Antwort im Amtsblatt veröffentlicht werden),
- mündlichen Anfragen (die während der
Sitzungen gestellt und in den Protokollen der Sitzungen des
Europäischen Paralments veröffentlicht werden),
- Fragen, die während der in den Sitzungen
vorgesehenen Fragestunde gestellt werden (und die im Amtsblatt
veröffentlicht werden).
Der Link
Parlamentarische Anfragen gibt direkten Zugang zur Site des
Europäischen Parlaments und dort zu den Fragen und Antworten der
letzten beiden Wahlperioden.
- Die Dokumente von öffentlichem Interesse
Es handelt sich um Dokumente, in denen die Kommission zu einer
Frage von allgemeinem Interesse Stellung nimmt. Sie werden als
KOM-Dokumente veröffentlicht (die Suche nach Nummern bezieht sich
auf die KOM-Nummer der Dokumente). Zu dieser Gruppe gehören
- Weißbücher (Vorschläge für Maßnahmen der
Gemeinschaft in einem bestimmten Bereich),
- Mitteilungen (Dokumente ohne rechtliche
Wirkung, die eine Mitteilung neuer Programme der Kommission an
die anderen Organen sind),
- Berichte (Dokumente, die die Durchführung
von Gemeinschaftsmaßnahmen und -politiken betreffen),
- Grünbücher (Dokumente, mit denen die
Kommission zu einem bestimmten Thema eine Konsultation auf
Gemeinschaftsebene einleiten möchte (z. B. Fernmeldewesen,
justizielle Zusammenarbeit usw.),
- Arbeitspapiere der Kommission (Dokumente,
die die Diskussion über eine Frage von öffentlichem Interesse
anregen sollen).
Quelle: EUR-LEX
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